Allgemeine Nutzungsbedingungen für die App Kippen.cheg der cheg IT UG (haftungsbeschränkt)

vom 03.04.2012


1. Geltungsbereich

Die Nutzung der App Kippen.cheg erfolgt auf Basis dieser Nutzungsbedingungen, die du mit der cheg IT UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend cheg.it) Grünbauerstr. 42, 81479 München abschließt.


Sind diese Nutzungsbedingungen für Dich nicht annehmbar, darfst du die App Kippen.cheg und die darauf bezogenen cheg.it Dienste nicht nutzen. Um diese Nutzungsbedingungen anzunehmen, mußt du volljährig sein. Bitte bewahre einen Ausdruck dieser Nutzungsbedingungen auf.


cheg.it ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu Ändern. Sollten die Nutzungsbedingungen gändert werden, werden diese unter www.cheg.it/kp zur Verfügung gestellt. Bitte Überprüfe die Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit auf Änderungen, die Du an dem Ausgabedatum erkennst. Sofern Du die App oder die cheg.it Dienste nach Änderung der Nutzungsbedingungen nutzt, erklärst Du sich dadurch mit den geänderten Nutzungsbedingungen einverstanden.



2. Was ist Kippen.cheg

Kippen.cheg ist eine Locations-basierte App, mit der du sehen kannst, wo sich die nächsten Zigaretten Verkaufsstellen befinden.


Die App bietet folgende Funktionen:
Den eigenen Standort lokalisieren und damit die nächsten eingetragenen Zigaretten Verkaufsstellen sehen kannst, sowie eine Navigation zu einer der angezeigten Zigaretten Verkaufsstellen. Die App bietet auch die Möglichkeit eine neue Zigaretten Verkaufsstelle einzureichen.



3. Wer darf die Dienstleistung nutzen?

Die Dienstleistung darf von allen genutzt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie die technischen Vorraussetzungen mitbringen.



4. Welche Vorraussetzung muessen für die Nutzung gegeben sein und welche Kosten entstehen bei der Nutzung?

a. Für die Nutzung der Dienstleistung benötigst du ein geeignetes Smartphone mit Internetzugang. Für die Nutzung der App sind in der Regel alle iPhone und Android Geräte geeignet.


b. Die Nutzung der App Kippen.cheg ist für dich kostenfrei. Es entstehen jedoch die üblichen Verbindungskosten sowie Einwahlkosten für das Internet. Diese Kosten sind abhängig vom jeweiligen Mobilfunkvertrag und bilden daher keinen Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.



5. Wie kommt der Vertag mit der cheg.it zustande?

a. Zum Vertragsabschluss mit cheg.it sind Pflichtfelder, die sich in der App Kippen.cheg befinden, auszufüllen sowie die Nutzungsbedigungen und die darin enthaltene Datenschutzerklärung zu akzeptieren.


Eingaben können noch bis zum Versenden des Formulars durch das Anklicken des Buttons “Registrieren” geändert werden.


b. Mit dem Versenden des Formulars gibst du ein verbindliches Angebot ab, die Dienstleistung der cheg.it nutzen zu wollen. Das Angebot des Users wird durch eine automatisch generierte Mail der cheg.it an die von dir bezeichnete E-Mail-Adresse bestätigt. Die Registrierung wird erst wirksam, wenn du über den in der Bestätigungsemail enthaltenen Link den Ihm persönlichen Schlüssel aktivert. Beim erstmaligen Einloggen nimmt cheg.it das Angebot von dir durch die Bereitstellung der Dienstleistung an und richtet für dir eigenen Account ein.


cheg.it darf deinen Account löschen, wenn Pflichtfelder nicht / nicht vollständig oder falsch ausgefüllt wurden.


Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit unter www.cheg.it/kp abgerufen und gedruckt werden.


c. Verfügst du nicht bereits über ein Nutzerprofil, musst du – nachdem die App auf dem geeigneten Mobiltelefon installiert ist – die in der App angezeigten Pflichtfelder ausfüllen und auf „Registrieren“ drücken. Hierdurch wird die Registrierung abgeschlossen und die Daten an cheg.it gesendet. Du gibst damit ein verbindliches Angebot zur Nutzung des von cheg.it angebotenen Dienstleistung ab. Automatisch generiert erhälst du dann eine Bestätigungsmail mit einem Link um die Registrierung wirksam werden zu lassen. cheg.it nimmt das verbindliche Angebot von dir mit deinem ersten Einloggen sowie der Bereitstellung der Leistung Kippen.cheg an.


Hierbei wird evtl. die ID deines geeigneten Mobiltelefon von cheg.it gespeichert.


d. Werden die Pflichtfelder von dir unvollständig oder falsch ausgefüllt, behält sich cheg.it vor, dich von der Nutzung der Dienstleistung auszuschließen und deinen Account zu löschen.



5. Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 Absatz 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EG BGB und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312ge Absatz 1 Satz1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:


cheg IT UG (haftungsbeschränkt)
Grünbauerstr. 42
81479 München
info@kippen.cheg.it



Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kannst du uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, musst du uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass du die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen musst. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.



Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.


Ende der Widerrufsbelehrung.



7. Was gibt es bei der Nutzung der Dienstleistung zu beachten?

a. Die Nutzung der App und der darauf bezogenen cheg.it Dienste darf nur für Private Zwecke erfolgen. Weder die App, die damit übermittelten oder hergestellten Inhalte noch die Webseiten und deren Inhalte, ganz oder in Teilen, dürfen von Dir oder Dritten in irgendeiner Art und Weise gewerblich oder im geschäftlichen Verkehr genutzt werden. Du darfst die Nutzung der App, die damit transportierten oder hergestellten Inhalten oder sonstige Dienste der cheg.it Dritten weder gegen Entgeld oder im Rahmen von gesponsorten Diensten anbieten, noch darfst du die Inhalte der App oder von sonstigen cheg.it Diensten selbst vertreiben oder zum Vertrieb oder jeder anderen gewerblichen Nutzung vorrätig halten.


b. Um Private Nutzung handelt es sich bereits nicht mehr, wenn Du die App, deren Inhalte oder Inhalte von sontigen damit verbunden cheg.it Diensten auf einer CD oder einem anderen Datenträger speicherst und diese CD bzw. den Datenträger mit Dritten tauscht oder du mehr als eine Kopie anfertigst und diese an Dritte abgibst. Alle weiteren Rechte an uns zur Vefügung gestellten Inhalten verbleiben bei uns. Gleiches gilt für Bearbeitungen, die Du an von uns zur Verfügung gestellten Inhalten vorgenommen hast.


c. Die Nutzung der App Kippen.cheg sowie der damit transportierten oder hergestellten Inhalte macht Dich weder zu einem Mitarbeiter noch zu einem Lieferanten der cheg.it


d. Soweit dir cheg.it eingebettete oder gestreamte Inhalte zur Verfügung stellt, darfst du diese ansehen und anhören. Du darfst diese Inhalte jedoch nicht vervielfältigen, archivieren und / oder verbreiten.


e. Eine Nutzung von in der App bereitgestellten cheg.it Wort und Bildmarken oder Grafiken ist nicht gestattet. Jede Nutzung stellt eine verbotene Markenverletzung dar und kann zur Folge haben, das der Inhaber dieser gegen Dich vorgeht und Dich zum Unterlassen auffordert.


f. Du wirst alle Handlungen unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit der App oder sonstigen cheg.it Diensten beeinträchtigen oder behindern können (z.B. durch Software oder sonstigen Scripts). Dies schliesst den Einsatz von “robot”, “spider” oder “offline-reader” Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen, ein. Die App darf nicht modifiziert, überschrieben, kopiert oder verbreitet werden.


g. Die App Kippen.cheg darf nicht verändert, bearbeitet, dekomprimiert, auch nicht im Wege des Reserve-Engineering, gespeichert oder vervielfältigt werden.


h. Mit der App darfst du nur solche Inhalte, insbesondere Songs, Videos, Bilder, Texte und Grafiken transportieren oder bearbeiten, an denen Du die entsprechenden Nutzungsrechte hast.


i. Lädst du mit der App Inhalte auf Kippen.cheg oder sonstige cheg.it Dienste, so erklärst Du damit zugleich, Inhaber aller notwendigen Nutzungsrechte an diesen Inhalten und berechtigt zu sein, diese auf unseren Diensten zu nutzen. Für Inhalte und ihre Auswirkungen auf Dritte bist Du verantwortlich, weshalb Du cheg.it und deren Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von jeder Haftung freistellst, sowie diese oder cheg.it nicht selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Beachte deshalb neben möglichen Urheberrechten Dritter bei Videos, Songs und Bildern auch das Recht am eigenen Bild der abgebildeten Personen.


j. Du räumst cheg.it an Inhalten, die Du mit der App unter Verwendung von durch uns zur Verfügung gestellten Inhalten hergestellt, bearbeitet oder transportiert hast, unwiederruflich ein zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein. An allen anderen Inhalten, die Du mit der App hergestellt, bearbeitet und transportiert hast, räumst Du uns ein zeitlich und räumlich unbeschränktes nicht-exklusives Nutzungsrecht ein. Das Nutzungsrecht für Red Bull schliesst der Recht der Datenspeicherung, der Bearbeitung, der Veröffentlichung, der öffentlichen Wiedergabe, der Übertragung an Dritte, das Senderecht, das Recht zur Verwendung in der Werbung und das Recht zur Reproduktion einschliesslich des Rechtes zur Erteilung von Unterlizenzen ein.


k. Du darfst keine rechtsverletzenden, verbotenen oder diskriminierenden Inhalte mir der App herstellen oder transportieren. Dazu gehören insbesondere aber nicht nur Inhalte, die Rassismus, Fanatismus, Hass oder Köperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe oder Einzelperson und die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstüzt oder gutheißt; die Rechte Dritter; insbesondere deren Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte verletzt oder andere Personen oder Organisationen in unangemessener Weise herabsetzt oder beleidigt. Ebenso zählt dazu das Planen, Unterstützen oder Aufrufen zu kriminellen Aktivitäten jeder Art. cheg.it ist berechtigt, insbesondere, aber nicht nur aus diesen Gründen Inhalte zu löschen und die Nutzung der App zu sperren.


l. cheg.it sowie Dritte, mit cheg.it in Geschäfts,- oder ähnlichen Beziehungen stehenden Firmen, sind berechtigt, dich über die von dir angegebenen Kontakt Informationen zu kontaktieren, insbesondere per E-Mail, Telefon, SMS, Brief und Fax.



8. Wie kann die Dienstleistung gekündigt werden?

a. Der User kann jederzeit und ohne Angaben von Gründen schriftlich (z.B. per Brief oder Fax) oder per E-Mail an die folgende E-Mail-Adresse info@kippen.cheg.it kündigen.


b. cheg.it kann unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen ordentlich kündigen.


c. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund in diesem Sinne liegt insbesondere vor, wenn eine Partei wiederholt gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen (insbesondere die in Ziff. 7 genannten) verstößt.


d. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird das Nutzerkonto von dir jedoch nicht die von dir eingestellten Inhalte gelöscht.



9. Verfügbarkeit der Dienstleistung

cheg.it versucht dir die Dienstleistung jeden Tag rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Allerdings kann eine lückenlose Bereitstellung / Verfügbarkeit des Dienstes nicht gewährleistet werden. Betriebsunterbrechungen, insbesondere durch Wartungen, Systemstörungen im Netz, höhere Gewalt können nicht ausgeschlossen werden. Dies gilt auch für den Bereich des Mobilfunks.


cheg.it übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ereignisse, die durch die Nutzung dieses Angebots gegebenenfalls erziehlt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der App enthältlichen Informationen.



10. Nutzungsrechten an den vom dir eingestellten Inhalten

a. Durch die Übermittlung von Bildern/Videos/Texten (nachfolgend Inhalt genannt) räumst du der dies annehmenden cheg.it unentgeltlich das Recht ein, den Inhalt räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt zu nutzen. Die Rechteeinräumung erfolgt nicht exklusiv.


b. cheg.it soll insbesondere die Möglichkeit erhalten, die Inhalte selbst oder durch Dritte unverändert oder verändert (z.B. übersetzt, gekürzt oder ergänzt) beliebig oft im privaten oder öffentlich-rechtlichen Hör- und Fernsehfunk sowie im Internet zu senden und in jeder Film- und Tonträger-, Bild-, Print- und digitalen Form zu vervielfältigen und zu verbreiten.


c. cheg.it ist berechtigt, die übertragenen Rechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, Dritten einfache Nutzungsrechte einzuräumen oder aber bestimmte Nutzungen zur Auswertung zu überlassen sowie diesen die Weiterübertragung von Rechten zu gestatten.


d. Sofern neben dir weitere Personen auf den Inhalten erkennbar sind, versicherst du, dass diese Personen das 18. Lebensjahr vollendet haben und keine Personen unter 18 Jahren abgebildet sind. Weiterhin versicherst du, dass die Personen mit der Verwendung durch cheg.it im oben genannten Umfang einverstanden sind. Du stellst cheg.it insoweit von sämtlichen Ansprüchen dieser Dritten - insbesondere persönlichkeitsrechtlichen Ansprüchen - frei.



11. Haftung

a. Ansprüche des Users auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche von dir aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der cheg.it, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen Wesentliche Vertragspflichten in diesem Sinne sind Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig sind. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet cheg.it nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurde, es sei denn es handelt sich um Schadensersatzansprüche, die auf einer Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit beruhen.


b. Vorstehende Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der cheg.it, wenn Ansprüche gegen über diesen direkt geltend gemacht werden.


c. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.



12. Datenschutz

1. Die Erhebung, Speicherung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Erfordernisse.

2. Personenbezogene Daten, u.a. die E-Mail-Adresse des Kunden, werden im Rahmen der Registrierung abgefragt und gespeichert. Weiterhin wird die übermittelte Identifikationsnummer des Smartphones gespeichert, sofern sich der Kunde über die App bei Kippen.cheg registriert.


Beim Zugriff über das Internet werden die IP-Adresse bzw. beim Zugriff mittels Smartphone dessen Identifikationsnummer sowie: - Datum und Uhrzeit - Username - Passwort - Vorname (sofern vom Benutzer eingetragen, wird dieser zur UserID gespeichert) - Nachname (sofern vom Benutzer eingetragen, wird dieser zur UserID gespeichert) - E-Mail Adresse - IP der Registrierung - IP des letzten Logins - Zeitpunkt des Logins - Zeitpunkt der Aktualisierung einer Locations - GPS-Standpunkt des Gerätes (des Benutzers) bei einer Lokalisierung.


3. Verwendet der Kunde die Dienstleistung um sich zu lokalisieren und dies ggf. Dritten mitzuteilen, werden weiterhin die hierfür notwendigen Standortdaten ermittelt und wie folgt gespeichert.


1. Registrierung/Login
- Username Speicherdauer: solang gespeichert wie der User existiert - Passwort Speicherdauer: solang gespeichert wie der User existiert - Marke Speicherdauer: solange gespeichert wie der User existiert - Vorname (sofern vom Benutzer eingetragen, wird dieser zur UserID gespeichert) Speicherdauer: solang dies vom User hinterlegt ist - Nachname (sofern vom Benutzer eingetragen, wird dieser zur UserID gespeichert) Speicherdauer: solang dies vom User hinterlegt ist - E-Mail Adresse Speicherdauer: solang gespeichert wie der User existiert - IP der Registrierung Speicherdauer: solang gespeichert wie der User existiert - IP des letzten Logins Speicherdauer: solang gespeichert wie der User existiert - Zeitpunkt des Logins Speicherdauer: solange gespeichert wie der User existiert.


2. Freunde
- Freundebeziehung Speicherdauer: solang die Beziehung existiert - Zeitpunkt der Freundeanfrage Speicherdauer: solang die Anfrage offen ist.


3. Benutzerstatus
- Zeitpunkt der Aktualisierung einer Locations Speicherdauer: solang gespeichert wie der User existiert - GPS-Standpunkt des Gerätes (des Benutzers) bei einer Localisierung Speicherdauer: solang gespeichert wie der User existiert - Message, welche der Benutzer verfasst hat Speicherdauer: solang gespeichert wie der User existiert.


4. Die erhobenen Daten werden zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung der cheg.it aus dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag erhoben, gespeichert und verarbeitet.


5. Eine Weitergabe der Daten durch cheg.it an Dritte erfolgt lediglich zur Erbringung der von cheg.it angebotenen Leistung, bzw. zur Abrechnung der von cheg.it gegenüber dem Kunden erbrachten Leistung.


6. Bis auf die in öffentlichen Netzwerken vom User selbst geposteten Daten, sind die Daten der Kunden für Dritte, d.h. auch für Suchmaschinen nicht sichtbar. Für die bei google eingegebenen Daten wie zum Beispiel Lokalisierung an einem Standort kann der Betreiber keine Garantie übernehmen.


7. Der Kunde kann die von ihm angegebenen Daten durch Eingabe seines Benutzernamens und Passworts bei seinem Kundenkonto jederzeit einsetzen, bearbeiten oder löschen.


8. Einsatz von Cookies:
cheg.it verwendet im Rahmen der Dienstleistung sog. Cookies, d.h. kleine Dateien, die insbesondere zur Erleichterung der Navigation auf den Endgeräten gespeichert werden, ohne dass ein Hinweis hierauf im Einzelfall möglich wäre. In der Regel akzeptieren die Browser die Cookies automatisch. Die Speicherung der Cookies kann jedoch vom Kunden deaktiviert werden oder der Browser kann so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden oder vollständig deren Speicherung vollständig verhindert wird. Letzteres kann zu Funktionsstörungen führen.


9. Haben Sie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung Ihrer Daten, können Sie sich jederzeit an den Datenschutzbeauftragen der cheg.it unter info@cheg.it oder an die cheg IT UG (haftungsbeschränkt), Grünbauerstr. 42, 81479 München, wenden.


Widerruf Die Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung der Daten für die Zukunft kann jederzeit gegenüber cheg IT UG (haftungsbeschränkt), Grünbauerstr. 42, 81479 München, info@cheg.it, widerrufen werden.



13. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung oder Nutzungsbedingung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am ehesten entspricht und ihn in rechtlich zulässiger Weise ermöglicht. Das gleiche gilt wenn diese Vereinbarung eine Lücke aufweist, welche die Parteien geschlossen haben würden, wenn sie diese Lücke gekannt hätten.


Auf Verträge zwischen cheg.it und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.


Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz der cheg.it.